ONLINE - Seminar Bau- und Baubetriebsrecht

Die Eisenbahn gilt als umweltfreundliches Verkehrsmittel. Sie ist daher bei der Einhaltung der gesetzlichen Regeln unter besonderer Beobachtung. Bei Änderungen an und dem Neubau von Eisenbahninfrastrukturanlagen ist zwingend ein Baurechtsverfahren durchzuführen.

Die Eisenbahn erstellt entsprechenden Unterlagen und muss diese bei der Aufsichtsbehörde dem Eisenbahnbundesamt zur Genehmigung einreichen. Im anschließenden Verfahren (Planfeststellung) werden diese Betroffenheit mit den Anrainern erörtert und die Behörde wägt ab und schafft mit einem Beschluss Rechtssicherheit für das Bauen. Ein wichtiger Schwerpunkt dieses Seminars sind die rechtlichen Grundlagen für den sicheren Betrieb einer Eisenbahnanlage. Die Aufsicht über diesen Betrieb erfolgt durch das Eisenbahn-Bundesamt. Bei der Planung und Durchführung von Umbauten/Erneuerung von Bahnanlagen sind hier wichtige rechtliche Regeln einzuhalten.

Ein Schwerpunkt dabei sind Fragen zu Altlasten, deren Beseitigung und die Abfallbeseitigung während der Bauphase. Auch der Immissionsschutz, hier mit dem Schwerpunkt Schallschutz, ist gerade bei Änderungen und Neubauten in dicht besiedelten Gebieten ein wichtiges Thema.

Dabei werden immer wieder rechtliche Fragen im Umgang mit Anwohnern und Betroffenen von unserem Referenten Syndikus Prof. Frank Zwanziger in den Fokus gerückt.

Dieses eintägige Seminar wird in enger Zusammenarbeit mit dem VDEI-Fachausschuss Architektur und Immobilien vorbereitet.

Fachliche Leitung

• Syndikus Prof. Frank Zwanziger, Deutsche Bahn AG, München